Kommunalpolitik einfach erklärt

Im Wort „Kommunalpolitik“ ist das Wort „Kommune“ mit inbegriffen, aber was ist das? Eine Kommune ist die kleinste politische Ebene. Koblenz ist z.B. eine eigene Kommune;

Kommunen sind vor allem für den Aufbau und Erhalt der Infrastruktur (d.h. Straßen, Busse und anderer Nahverkehr, Krankenhäuser, usw.) zuständig. Die Aufgaben von Kommunen ändern sich immer wieder, da sich auch die Gesellschaft ständig ändert.

Jedoch kann man die Aufgaben grob in Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen unterteilen. Pflichtaufgaben werden vom Bund oder vom Land durch ein Gesetz vorgeschrieben, dadurch muss die Kommune diese Aufgaben erledigen. Freiwillige Leistungen sind, wie der Name schon sagt, freiwillig. Sie sind dazu da, damit sich die Bewohnerinnen und Bewohner wohler fühlen und sie gerne in ihrer Stadt leben. Zu den freiwilligen Leistungen gehören: Grünanlagen, Schwimmbäder, Bibliotheken, Museen und Freizeitangebote.

Die wichtigsten Bereiche bei den Pflichtaufgaben und den freiwilligen Leistungen sind:

  • Staatliche Aufgaben (Meldewesen, Personalausweis)
  • Straßenbau/Verkehrswesen (Straßen, Radwege, Kanalisation)
  • Öffentliche Sicherheit (Feuerschutz, Polizei, Gewerbeaufsicht)
  • Erziehung (Schulen, Kindergärten)
  • Sozialhilfe (soziale Fürsorge, Altersheim, Obdachlosenhilfe)
  • Versorgung (Wasser, Strom, Gas, Abfallentsorgung, Wohnungsbau, Stadtplanung, Wirtschaftsförderung)
  • Bildung und Kultur (Volkshochschule, Bücherei, Theater, Museen)
  • Gesundheitspflege (Krankenhäuser, Grünanlagen, Naherholung, Friedhöfe)
  • Jugendpflege (Spielplätze, Sportstätten)

Wie ihr sicherlich merkt, sind das alles Sachen, die Geld kosten. Das Geld, welches Kommunen einnehmen, kommt meist aus diesen vier Quellen:

  1. Steuereinnahmen
  2. Zuweisungen
  3. Gebühren und Beiträge für Leistungen, welche die Gemeinden erbringen
  4. Sonstige Einnahmen, wie bspw. aus vermieteten Gemeindeeigentum oder Grundstücksverkäufen

Bei manchen Pflichtaufgaben kann eine Kommune selbst entscheiden, wie sie die umsetzen (z.B. bei Kindertagesstätten). Bei anderen gibt es Vorgaben, die deutschlandweit gelten (z.B. beim Meldewesen).

Eine Kommune wird natürlich auch von jemandem gestaltet und verwaltet. Hierfür gibt es in Koblenz den Stadtrat, der alle fünf Jahre gewählt wird. Der Stadtrat entscheidet, welche Dinge in einer Kommune umgesetzt werden sollen. Außerdem gibt es eineN OberbürgermeisterIn, der/die für acht Jahre gewählt wird. Der/Die OberbürgermeisterIn wird ergänzt und unterstützt durch DezernentInnen. Gemeinsam bilden sie den Stadtvorstand. Dessen Aufgabe ist es, darauf zu schauen, dass die Entscheidungen vom Stadtrat auch umgesetzt werden. Die Umsetzung der Entscheidungen passiert in der Verwaltung, z.B. im Jugendamt, im Bauamt oder im Grünflächenamt. Der/Die OberbürgermeisterIn ist der Chef der ganzen Verwaltung, die DezernentInnen leiten jeweils Teile der Verwaltung, z.B. den Bereich Kultur und Schule oder den Bereich Soziales und Gefahrenabwehr oder das gesamte Bauwesen.

 

Quelle: Informationen zur politischen Bildung/izpb bpb Nr. 333 2/2017 B6897F Kommunalpolitik